Das Kleingedruckte

AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der skalar GmbH

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen skalar und seinem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich nach dem Zugang widerspricht. Diese Bestimmungengelten auch für alle künftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit verändert vereinbart werden. Mit Erteilung des ersten Auftrags erkennt der Auftraggeber die ausschließliche Gültigkeit Ihrer Bestimmungen an, auch bei entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist.


§ 1. Vertragsabschluß


1.1. Angebote sind stets freibleibend. Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per Brief oder per E-Mail zu den Bedingungen dieser AGB von skalar angenommen.

1.2. Mündliche Nebenabreden oder per E-Mail vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit unbedingt der schriftlichen Bestätigung per Brief.


§ 2. Terminabsprachen


Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen.


§ 3. Verbindlichkeit einer Bestellung


Für einen online per Bestellformular oder Anfrage per E-Mail vom Auftraggeber erteilten Designauftrag an skalar wird dem Auftraggeber per E-Mail oder per Brief eine Bestätigung zugesendet. Diese Bestätigung hat der Auftraggeber auszudrucken, den Inhalt auf Richtigkeit zu überprüfen und dann handschriftlich unterschrieben und ggf. mit Firmenstempel versehen an skalar auf dem Postweg zuzusenden. Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird die Bestellung für diesen verbindlich, d.h. für die Dienstleistungen ist der vereinbarte Preis nach Abnahme zu entrichten.
 

§ 4. Auftragsablauf und Garantievereinbarung


4.1. Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber nimmt skalar die Arbeit an dem erteilten Designauftrag auf und erstellt innerhalb der vereinbarten Frist (ohne genaue Termin-Vereinbarung: innerhalb von maximal 20 Arbeitstagen) einen entsprechenden Musterentwurf. Webseiten werden in Form von Bildschirmscreenshots oder Ausdrucken zur Prüfung und Abnahme dem Auftraggeber übermittelt.

4.2. Jeder Entwurf wird dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme übermittelt. Soweit möglich wird grundsätzlich die Übermittlung per E-Mail bevorzugt.

4.3. Der Auftraggeber hat das Recht, nach Erhalt des ersten Entwurfs, zweimal Änderungen/Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Erst- bzw. Zweitentwurfs) ein kostenloses Drittmuster fordern. Diese Rechte garantiert skalar. Darüber hinausführende Änderungswünsche bewirken eine entsprechende Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis (EUR 90,– netto).
 

§ 5. Fremdleistungen


5.1. skalar ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, skalar hierzu schriftliche Vollmacht zu erteilen.

5.2. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung skalars abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, skalar im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluß ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.
 

§ 6. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster


6.1. Der Auftraggeber legt skalar vor Ausführung der Vervielfältigung Korrekturmuster vor.

6.2. Soll skalar die Produktionsüberwachung durchführen, schließt skalar und der Auftraggeber darüber eine schriftliche Vereinbarung ab. Führt skalar die Produktionsüberwachung durch, wird nach eigenem Ermessen entschieden und entsprechende Anweisungen gegeben.

6.3. Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber skalar zehn einwandfreie Muster unentgeltlich.
 

§ 7. Pflichten und Haftung des Auftraggebers


7.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafik-Design Aufträge zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen.

7.2. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber.

7.3. Der Auftraggeber stellt skalar von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen skalar stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.
 

§ 8. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen


8.1. Im Rahmen des Auftrags besteht für skalar Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.

8.2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann skalar eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit können auch Schadenersatzansprüche geltend machen.
 

§ 9. Urheberrecht


9.1. Jeder skalar erteilte Auftrag stellt einen Urheberwerksvertrag dar, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.

9.2. Alle Entwürfe, Reinzeichnungen, Skizzen etc. unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen den Vertragsparteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit steht skalar (bzw. dem entsprechend im Auftrag von skalar tätig gewordenen Grafiker) insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97ff. UrhG zu.

9.3. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von skalar (bzw. des entsprechend im Auftrag von skalar tätig gewordenen Grafikers) weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen die Bestimmungen berechtigt, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.

9.4. skalar (bzw. der entsprechend im Auftrag von skalar tätig gewordene Grafiker)¸ beträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und skalar.

9.5. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.

9.6. skalar hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken oder in Veröffentlichungen über das Produkt (z.B. Impressum der Webseite, Presseberichte o.ä.) als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt skalar zum Schadensersatz in branchenüblicher Höhe (Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD, neueste Fassung). Sofern skalar allerdings den Auftraggeber nach Abnahme des Entwurfs nicht explizit zur Namensnennung auffordert, verzichtet skalar stillschweigend auf dieses Recht und entsprechende Schadenersatzansprüche.

9.7. Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

9.8. skalar erstellt für jeden Auftrag ein individuelles, neues Design. Typische Gestaltungsstile (z.B. Fonts) oder einzelne grafische Elemente (z.B. bestimmte Fotos oder Cliparts) werden aber zwangsläufig immer wieder von skalar für die Auftragsbearbeitung verwendet, so dass der Auftraggeber hieran – auch nach Erwerb eines Nutzungsrechts an einer von skalar (bzw. dessen Grafikern) erstellten Grafik – ausdrücklich keine Exklusivrechte erwerben kann.

9.9. Die für die Gestaltung eingesetzten Stilelemente und Grafiken wie Fotos, Cliparts etc. werden überwiegend lizenzfrei verwendbaren Grafiksammlungen bekannter Bildagenturen oder Verlage entnommen. Hierdurch bedingt kann natürlich nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne für einen Auftrag seitens skalar eingesetzte Grafiken auch von anderen Nutzern dieser Sammlungen verwendet werden. Hieraus können keinerlei Ansprüche gegenüber skalar erhoben werden. Außerdem behält skalar das Recht auf eine mehrfache Verwendung ausdrücklich vor, sofern die Lizenzbestimmungen dies erlauben. Selbstverständlich kann auch „exklusives“ Material verwendet werden, hier muss dann aber die notwendige Lizenzgebühr extra vergütet werden. Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber diese Punkte ausdrücklich an.
 

§ 10. Vergütung


10.1. Die Vergütung für die erbrachten Designleistungen (Entwürfe, Reinzeichnungen etc.) sowie Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt auf Grundlage eines schriftlichen Angebots von skalar. Wurden keine Vereinbarungen getroffen, so erfolgt die Vergütung auf Grundlage des Tarifvertrags für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung).

10.2. Die Vergütungen sind Nettobeträge, zahlbar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Abzug.

10.3. Werden die Entwürfe erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Nutzung zu zahlen.

10.4. Werden die Entwürfe in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der ersten Teillieferung eine Teilvergütung zu zahlen, die wenigstens die Hälfte der Gesamtvergütung beträgt.

10.5. Die Vergütung ist nach Abnahme des Entwurfs fällig. skalar stellt nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus, diese ist innerhalb von 5 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen.
 

§ 11. Abnahme


11.1. Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel geht man von maximal einer Arbeitswoche, d.h. 5 Arbeitstagen aus) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Sofern eine Abnahme – nach Mahnung durch skalar – auch nach maximal 10 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt. Eine Nichtabnahme des Drittentwurfs, in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung, d.h. skalar behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene / geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.

11.2. Bei Zahlungsverzug kann skalar Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.

11.3. Mit der Abnahme des Werkes übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.
 

§ 12. Zahlungsbedingungen


Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend auf der Grundlage des schriftlichen Angebots, abgegebener individueller Angebote oder getroffener, schriftlicher Sondervereinbarungen innerhalb von 5 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
 

§ 13. Eigentumsvorbehalt


An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
 

§ 14. Gewährleistung, Mängel


14.1. skalar verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch skalar überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.

14.2. skalar verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl.

14.3. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.

14.4. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei skalar geltend  zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.
 

§ 15. Haftungsbeschränkungen


15.1. Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im übrigen haftet skalar bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

15.2. Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.
 

§ 16. Digitale Daten


16.1. skalar ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten (z.B. Photoshop Originaldateien), ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

16.2. Hat skalar dem Auftraggeber Original-Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung durch skalar geändert werden.

16.3. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.
 

§ 17. Schlußbestimmungen


17.1. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass skalar die für sich erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als „Referenz“ in skalars öffentlichen Galerien auf der Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis skalars Arbeiten verwenden darf. Weiterhin stimmt der Auftraggeber zu, dass sein Firmenname, ggf. mit URL, in skalars ebenfalls für Werbezwecke verwendete Kundenliste aufgenommen werden darf.

17.2. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine skalar im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten in der EDV-Anlage gespeichert, automatisch verarbeitet und ausgewertet werden. Die Daten werden nur für interne Zwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben.

17.3. Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Sitz skalars als Gerichtsstand vereinbart.

17.4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

17.5. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

[Stand: 01.01.2017, Wiedenbrück]